Stadtverordnetenversammlung vom 16. Mai 2019: Begrenzung der Kosten für Feuerwehrstützpunkt

  1. Unter TOP 5 werden wir heute über den Abschluss der Planungsphase bezüglich des geplanten Feuerwehrstützpunktes informiert. Leider dürfen wir diese Informationen nur zur Kenntnis nehmen. Warum auch immer…
  2. Ist es wie im Privatleben. Menschen mit gesundem Menschenverstand, die ein Haus bauen möchten, setzen sich ein Limit dahin gehend, wie viel es kosten darf. Das Limit bestimmt sich aus den verfügbaren Mitteln, der Höhe der aufzunehmenden Kredite und der damit verbundenen monatlichen Belastung, die sich aus Zinsen und Tilgung zusammensetzt. Wenn man dann feststellt, dass die Immobilie zu teuer wird, stellt man das Projekt zurück und holt die Pläne wieder aus der Schublade, wenn die finanzielle Situation sich besser darstellt. So eine Handlungsweise hätten wir auch vom Bürgermeister erwartet.

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Stadtverordnetenversammlung vom 16.5.2019: Bürgermeister will nicht sparen

In der diesem TOP zugrunde liegenden Vorlage heißt es wörtlich:

„…Nachdem magistratsseitig in zwei Sitzungen ausführlich mit en denkbaren Einsparoptionen im Sinne des Beschlusses auseinandergesetzt wurde, muss konstatiert werden, dass damit spürbare Leistungseinschränkungen in unterschiedlichen Bereichen verbunden gewesen wären…“ (mehr …)

STAVO am 21.03.2019- Haushaltsrede Jens Kühle

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren!
Fast auf den Tag genau vor einem Jahr haben wir Stadtverordnete den Haushalt 2018 fraktionsübergreifend und einstimmig beschlossen. Ein fast historisches Ereignis in der neueren Zeitrechnung der Stadt Wolfhagen, zumindest seitdem eine echte Opposition existiert. Eine Opposition, die entgegen allen falschen Behauptungen nicht per se gegen alles ist, sondern schätzungsweise ca. 80 % der Vorlagen und Anträge mitträgt. Das nur am Rande. (mehr …)

Stavo am 1.6.2017: Jens Kühle

„Mehrgenerati0nentreffpunkt“

Meine Damen und Herren, wir kommen nun zum 2. Schildbürgerstreich der heutigen Tagesordnung, dem so genannten Mehrgenerationentreffpunkt. (mehr …)

Stavo vom 1.6.2017: Jens Kühle

Zuschuss für Bahnhofsanierung an türkischen Kulturverein

Im Juni 2017 sollten eigentlich die Toiletten und der Kiosk am Bahnhofsgebäude fertig gestellt sein. Ein Blick auf den Bahnhof zeigt, dass noch nichts passiert ist, obwohl vor einem Jahr ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung gefasst wurde, dass der türkische Kulturverein mit ca. 70.000 Euro Zuschuss aus dem städtischen Haushalt den Bahnhof sanieren darf. (mehr …)

Stavo am 23.03.2017: Jens Kühle

Haushalt 2017

Bitte erlauben Sie mir zuerst einen kleinen Rückblick: Vor fast genau einem Jahr haben wir an gleicher Stelle den Haushalt 2016 beraten und- mit Mehrheit abgelehnt. (mehr …)

Stavo am 29. September 2016: Uwe Nord

Prüfbericht Feuerwehr

Wir starten jetzt den dritten Anlauf. Nach zwei vergeblichen Anfragen im Juni und September 2016 beantragen wir jetzt, den im April gefertigten Prüfbericht des – Technischen Prüfdienstes Hessen-, allen Stadtverordneten unverzüglich zu Verfügung zu stellen und alle darin aufgeführten Mängel zu benennen und vor allem die erforderlichen Haushaltsmittel zu ermitteln. (mehr …)

Stavo am 29.September 2016: Uwe Nord

Leerstandskataster

Unser Antrag, nun doch endlich das seit langem fertig gestellte Baulücken.-u. Leerstands-kataster auf der Städtischen Homepage zu veröffentlichen und damit für jedermann zugänglich zu machen wurde, eigentlich wie immer, mit Stimmen der SPD und CDU im HaFia abgelehnt. (mehr …)

Stavo am 18.06.2015: Jens Kühle

Kommentar zum 1. Quartal des Haushaltes von Jens Kühle bei der Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2015

Der 1. Bericht über den Stand der Mittelbewirtschaftung im Haushaltsjahr 2015 hat doch einige, zum Teil geschickt verdeckte oder versteckte Überraschungen zu Tage gebracht! (mehr …)

Stavo, 30.04.2015: Uwe Nord

Antrag des BWB bzgl. Adventsmarkt

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren,

zu dieser Jahreszeit sicherlich ein ungewöhnlicher Antrag, aber die Gegebenheiten des letzten Adventsmarktes und die neuerlichen Beschlüsse der Service – Gemeinschaft für dieses Jahr, nehmen wir nun zum Anlass, diesen Antrag gerade jetzt in die Stadtverordnetenversammlung einzubringen. (mehr …)