Meine Damen und Herren,
Um es vorweg zu nehmen:
Die BWB-Fraktion wird dem Spaltungsvertrag, der Änderung des Gesellschaftervertrages und auch dem Zusammenarbeitsvertrag zustimmen. (mehr …)
Geposted von Jens Kühle am 4. August 2020
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren!
Was ist ein Konzept? Nun, ich habe einmal im Duden nachgeschlagen. Dort steht:
„klar umrissener Plan, Programm für ein Vorhaben“. (mehr …)
Geposted von Jens Kühle am 4. November 2019
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren,
eins vorweg: Die folgenden Ausführungen haben überwiegend den Stand von gestern Abend, es kann also sein, dass einige Dinge nicht mehr aktuell sind, weil die Verwaltung zu diesem nicht ganz unwichtigen Thema heute noch einmal nachgeliefert hat. Je nachdem wie gut und vor allem wann Sie sich auf diesen Tagesordnungspunkt vorbereitet haben: Es hat sich noch einmal etwas geändert in den Unterlagen. Ob und inwieweit das mit meinem Telefonaten mit dem Haupt- und Finanzausschussvorsitzenden gestern Abend und heute Morgen zu tun hat, überlasse ich Ihrer persönlichen Einschätzung. (mehr …)
Geposted von Jens Kühle am 4. September 2019
Geposted von Jens Kühle am 21. Mai 2019
In der diesem TOP zugrunde liegenden Vorlage heißt es wörtlich:
„…Nachdem magistratsseitig in zwei Sitzungen ausführlich mit en denkbaren Einsparoptionen im Sinne des Beschlusses auseinandergesetzt wurde, muss konstatiert werden, dass damit spürbare Leistungseinschränkungen in unterschiedlichen Bereichen verbunden gewesen wären…“ (mehr …)
Geposted von Jens Kühle am
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren!
Fast auf den Tag genau vor einem Jahr haben wir Stadtverordnete den Haushalt 2018 fraktionsübergreifend und einstimmig beschlossen. Ein fast historisches Ereignis in der neueren Zeitrechnung der Stadt Wolfhagen, zumindest seitdem eine echte Opposition existiert. Eine Opposition, die entgegen allen falschen Behauptungen nicht per se gegen alles ist, sondern schätzungsweise ca. 80 % der Vorlagen und Anträge mitträgt. Das nur am Rande. (mehr …)
Geposted von Jens Kühle am 22. März 2019
„Mehrgenerati0nentreffpunkt“
Meine Damen und Herren, wir kommen nun zum 2. Schildbürgerstreich der heutigen Tagesordnung, dem so genannten Mehrgenerationentreffpunkt. (mehr …)
Geposted von Jens Kühle am 2. Juni 2017
Zuschuss für Bahnhofsanierung an türkischen Kulturverein
Im Juni 2017 sollten eigentlich die Toiletten und der Kiosk am Bahnhofsgebäude fertig gestellt sein. Ein Blick auf den Bahnhof zeigt, dass noch nichts passiert ist, obwohl vor einem Jahr ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung gefasst wurde, dass der türkische Kulturverein mit ca. 70.000 Euro Zuschuss aus dem städtischen Haushalt den Bahnhof sanieren darf. (mehr …)
Geposted von Jens Kühle am
Bitte erlauben Sie mir zuerst einen kleinen Rückblick: Vor fast genau einem Jahr haben wir an gleicher Stelle den Haushalt 2016 beraten und- mit Mehrheit abgelehnt. (mehr …)
Geposted von Jens Kühle am 24. März 2017
Wir starten jetzt den dritten Anlauf. Nach zwei vergeblichen Anfragen im Juni und September 2016 beantragen wir jetzt, den im April gefertigten Prüfbericht des – Technischen Prüfdienstes Hessen-, allen Stadtverordneten unverzüglich zu Verfügung zu stellen und alle darin aufgeführten Mängel zu benennen und vor allem die erforderlichen Haushaltsmittel zu ermitteln. (mehr …)
Geposted von Jens Kühle am 29. September 2016