Stavo am 1.6.2017: Jens Kühle

„Mehrgenerati0nentreffpunkt“

Meine Damen und Herren, wir kommen nun zum 2. Schildbürgerstreich der heutigen Tagesordnung, dem so genannten Mehrgenerationentreffpunkt. (mehr …)

Stavo vom 1.6.2017: Jens Kühle

Zuschuss für Bahnhofsanierung an türkischen Kulturverein

Im Juni 2017 sollten eigentlich die Toiletten und der Kiosk am Bahnhofsgebäude fertig gestellt sein. Ein Blick auf den Bahnhof zeigt, dass noch nichts passiert ist, obwohl vor einem Jahr ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung gefasst wurde, dass der türkische Kulturverein mit ca. 70.000 Euro Zuschuss aus dem städtischen Haushalt den Bahnhof sanieren darf. (mehr …)

Stavo am 23.03.2017: Jens Kühle

Haushalt 2017

Bitte erlauben Sie mir zuerst einen kleinen Rückblick: Vor fast genau einem Jahr haben wir an gleicher Stelle den Haushalt 2016 beraten und- mit Mehrheit abgelehnt. (mehr …)

Stavo am 29. September 2016: Uwe Nord

Prüfbericht Feuerwehr

Wir starten jetzt den dritten Anlauf. Nach zwei vergeblichen Anfragen im Juni und September 2016 beantragen wir jetzt, den im April gefertigten Prüfbericht des – Technischen Prüfdienstes Hessen-, allen Stadtverordneten unverzüglich zu Verfügung zu stellen und alle darin aufgeführten Mängel zu benennen und vor allem die erforderlichen Haushaltsmittel zu ermitteln. (mehr …)

Stavo am 29.September 2016: Uwe Nord

Leerstandskataster

Unser Antrag, nun doch endlich das seit langem fertig gestellte Baulücken.-u. Leerstands-kataster auf der Städtischen Homepage zu veröffentlichen und damit für jedermann zugänglich zu machen wurde, eigentlich wie immer, mit Stimmen der SPD und CDU im HaFia abgelehnt. (mehr …)

Stavo am 18.06.2015: Jens Kühle

Kommentar zum 1. Quartal des Haushaltes von Jens Kühle bei der Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2015

Der 1. Bericht über den Stand der Mittelbewirtschaftung im Haushaltsjahr 2015 hat doch einige, zum Teil geschickt verdeckte oder versteckte Überraschungen zu Tage gebracht! (mehr …)

Stavo, 30.04.2015: Uwe Nord

Antrag des BWB bzgl. Adventsmarkt

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren,

zu dieser Jahreszeit sicherlich ein ungewöhnlicher Antrag, aber die Gegebenheiten des letzten Adventsmarktes und die neuerlichen Beschlüsse der Service – Gemeinschaft für dieses Jahr, nehmen wir nun zum Anlass, diesen Antrag gerade jetzt in die Stadtverordnetenversammlung einzubringen. (mehr …)

Stavo, 29.01.2015: Haushaltsberatungen 2015

Rede des BWB zum Haushalt im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2015

Meine Damen und Herren,

das BWB ist nun das 4. Mal an den Haushaltsberatungen beteiligt, wenn wir den Nachtragshaushalt 2014 berücksichtigen, sogar das 5. Mal. (mehr …)

22.05.2014: Jens Kühle-Interkommunale Zusammenarbeit

Meine Damen und Herren,

ich glaube es besteht fraktionsübergreifend Einigkeit darüber, dass eine interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Brandschutzes sinnvoll und vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung einerseits und der zunehmenden Aufgaben im Bereich der Feuerwehren andererseits auch geboten erscheint. (mehr …)

Stavo, 22.05.2014: Jens Kühle-Kulturzelt

Meine Damen und Herren,

bevor der ein oder andere von Ihnen sich aufgefordert fühlt, uns, dem BWB zu unterstellen, wir würden ehrenamtliches Engagement nicht honorieren, möchte ich im Namen meiner Fraktion folgendes klarstellen: das BWB respektiert, achtet und unterstützt das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder des Kulturzeltvereins. (mehr …)