Quartalsinfo Dezember 2020

Liebe Wolfhager,

ein schwieriges Jahr für Wolfhagen, für Deutschland und für die ganze Welt neigt sich dem Ende entgegen.

Wir wünschen Ihnen, dass Sie und Ihre Lieben trotz Allem ein schönes Weihnachtsfest feiern können und gesund ins Neue Jahr rutschen.
Wir möchten uns an dieser Stelle für Ihr Vertrauen, Ihren Zuspruch und auch für Ihre Unterstützung bedanken. Auch in 2021 sind wir wieder für Sie da!

Tesla-Haus mehrheitlich abgelehnt.:
Der Investor hat alles gegeben: Mit ihm im Schlepptau erschienen 2 Fernsehsender und viele seiner Anhänger. Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung ließen sich jedoch nicht beindrucken: Zu viel ausgeübter Druck auf die Mandatsträger im Vorfeld, ständig wechselnde Konzepte, die auch in sich unschlüssig und nicht reell erschienen, führten dazu, dass das Vorhaben mit großer Mehrheit abgelehnt wurde. Nun wird die Ausweisung des Baulandes im geregelten Verfahren stattfinden.

Onlinezugangsgesetz: Stand der Umsetzung in Wolfhagen:
Sie haben es vielleicht der örtlichen Presse vor einigen Wochen vernommen: Die Gemeinde Breuna tut sich mit anderen Kommunen zusammen, um ihren Bürgern Verwaltungsdienstleistungen online zur Verfügung zu stellen. Eine solche interkommunale Kooperation wird vom Land Hessen erheblich bezuschusst. Grund genug für die BWB-Fraktion einmal nachzufragen, wie diesbezüglich der Stand in Wolfhagen ist. Die Antwort des Bürgermeisters war ernüchternd. Im Klartext stand dort: Es ist noch nichts bzw. sehr wenig passiert. Man sucht noch nach Partnern. Aha. Breuna und andere Nachbarkommunen haben Wolfhagen wohl auch im Bereich Digitalisierung überholt. Schade!

Gebührenerhöhung für Schmutz- und Niederschlagswasser:
Die Verwaltung bittet zur Kasse: 2021 steigt der Gebührensatz für Schmutzwasser um gut 20 %, der für Niederschlagswasser um gut 3 %. Schlecht für Mieter, Hausbesitzer und für den Standort Wolfhagen. Besonders ärgerlich: Die Erhöhung wäre nicht nötig gewesen, denn bei der Kalkulation der Gebührensätze wurde ein Zinssatz für das gebundene Kapital von 5 % zugrunde gelegt. Viel zu viel in der aktuellen Niedrigzinsphase. Unser Antrag, den Zins auf 3 %, was eine Gebührenerhöhung überflüssig gemacht hätte, wurde von CDU und SPD abgelehnt.

StadtBus-Verkehrsangebot wird ausgebaut.
Wahrscheinlich sehen Sie den Stadtbus auch häufig ohne Fahrgäste durch Wolfhagen fahren. Offensichtlich wird diese gute Sache nicht so angenommen, wie es wünschenswert wäre. Trotz allem wurde das Angebot erweitert. Wir haben deshalb gefordert, dass mehr für den Stadtbus geworben wird, damit er auch stärker von der Bevölkerung genutzt wird.

Luftreinigungsgeräte für städtische Kindergärten
Andere Kommunen haben Kindergärten und Schulen bereits mit Luftreinigungsgeräten ausgestattet. Wolfhagen nicht. Unser Antrag, das nun zu tun wurde zur weiteren Beschlussfassung in den zuständigen Ausschuss für Jugend Kultur und Sport verwiesen. Wir hoffen, dass die Geräte angeschafft werden, bevor die Corona-Pandemie vorbei ist…

BWB-Liste zur Kommunalwahl 2021
Am 14. März 2021 werden die kommunalen Parlamente neu gewählt. Das Bündnis Wolfhager Bürger hat Anfang Dezember eine Liste mit insgesamt 23 Kandidaten aufgestellt. Besonders erfreulich: Neben den bekannten Gesichtern haben wir auch Zulauf von einigen neuen Kandidaten bekommen, die den parteiunabhängigen Kurs des BWB unterstützen wollen. Haben wir Sie neugierig gemacht? Ab Januar beginnen wir mit der Kandidatenvorstellung.

Geposted von Jens Kühle am 20. Dezember 2020